Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Angebote
Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) von TechMechAcademy Jens Konopka, Kanalstraße I 34, 26639 Wiesmoor (nachstehend "Verkäufer") für die digitalen Angebote auf der Online-Lernplattform TechMechAcademy.com.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für digitale Angebote gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen dem Verkäufer gegenüber Verbrauchern und Unternehmen (nachstehend “Kunden”) betreffend den Verkauf von Zeitzugangsverträgen (Tages-, Wochen- bzw. Monats- oder Mehrmonatszeitzugänge) für vorhandene kostenpflichtige Inhalte der Lernplattform TechMechAcademy.com in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2. Vertragsschluss
Die Web-Seiten, Anzeigen und Werbematerialien jeder Art sowie die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählte Ware in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Vor Abschluss des Bestellprozesses wird der Kunde über den Gesamtpreis sowie über etwaige Angaben zu Laufzeit und Leistungsumfang informiert.
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder der Bestellung durch die Bereitstellung des Angebotes (z.B. durch Freischaltung digitaler Inhalte) tatsächlich entspricht.
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden neben den individuellen Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) mittels derer er sich im Wege der Datenfernübertragung beim passwortgeschützten digitalen Angebot einloggen kann, in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Zur Nutzung des digitalen Angebotes ist zwingend ein Nutzerkonto notwendig, welches automatisiert während des Bestellvorgangs angelegt wird. Die Bestelldaten werden auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Bestimmungen für Online-Dienste
Online-Dienste umfassen alle digitalen Inhalte, die mittels Zugangsdaten zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt online, also durch Laden in den Arbeitsspeicher des Computers, aufgerufen und genutzt werden können, unabhängig von Art und Umfang des Endgeräts (z. B. Computer, Mobile-App, Tablet etc.). Hierzu zählen insbesondere Zugänge zu kostenpflichtigen Inhalten der Lernplattform TechMechAcademy.com.
3.1 Zugangsdaten, technische Voraussetzungen
Der Bezug von Online-Diensten setzt voraus, dass der Kunde zunächst über die Website www.TechMechAcademy.com (nachfolgend „Website“) einen Nutzungsvertrag abschließt und ein Benutzerkonto eröffnet. Der Kunde erhält hierdurch individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort), mittels derer er sich durch Datenfernübertragung einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Online-Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages.
Der Kunde hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch den Verkäufer, zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzustellen; der Verkäufer erteilt dem Kunden auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.
3.2 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der Inhalte des Online-Dienstes zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch.
Das Nutzungsrecht berechtigt den Kunden zum Lesezugriff und zur Recherche. Im Rahmen der Recherche dürfen Inhalte für den persönlichen Gebrauch des Kunden kopiert und auf dem Endgerät des Kunden gespeichert werden. Darüber hinausgehende Vervielfältigungen oder die sonstige Nutzung oder Verwertung von Inhalten sind nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung des Verkäufers zulässig. Der systematische automatisierte Abruf von Inhalten, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten, die systematische Weitergabe von Inhalten oder deren systematische Zugänglichmachung an Dritte sowie die Nutzung des Online-Dienstes zum Zweck der geschäftsmäßigen Informationsvermittlung (Recherche und Inhaltabruf im Auftrag eines Dritten) sind unzulässig.
Heruntergeladene Inhalte dürfen grundsätzlich nur für die Dauer des Nutzungsvertrages gespeichert werden. Danach sind sie zu löschen. Die dauerhafte Archivierung von heruntergeladenen Inhalten ist nicht zulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung eigener systematischer Sammlungen ist unzulässig.
Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Inhalten des Online-Dienstes, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer auf dessen Verlangen hin schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Online-Dienste zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung, insbesondere für eine Übernutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche vom Verkäufer bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.
Im Übrigen behält sich der Verkäufer alle Rechte an den in den Online-Diensten veröffentlichten Inhalten vor, insbesondere Markenrechte und Urheberrechte.
3.3 Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten
Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden – soweit möglich – verhindert werden. Insbesondere hat der Kunde sämtliche Zugangsdaten geheim zu halten.
Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Um im Missbrauchsfall oder wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass durch die vom Kunden eingesetzten Technologien die Funktionalität oder Sicherheit der Online-Dienste beeinträchtigt oder die Möglichkeiten vom Verkäufer eingeschränkt werden, die Zugangsberechtigung des Kunden sowie die Zulässigkeit von Art und Umfang der Nutzung zu überprüfen und eine Leistungserschleichung zu verhindern, hat der Verkäufer das Recht, den Zugang zum Online-Dienst zu sperren. Der Verkäufer wird den Kunden vor einer Sperrung kontaktieren und ihn über den Sachverhalt und eine beabsichtigte Sperrung in Kenntnis setzen und ihm Gelegenheit zur Abhilfe innerhalb angemessener Frist geben; dies gilt nicht bei Gefahr in Verzug.
Erlangt der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten, ist er verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich zu informieren.
3.4 Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit
Der Verkäufer ist für die Anbindung seiner Server an das Internet verantwortlich und stellt die Erreichbarkeit an sieben Tagen der Woche für jeweils 24 Stunden, z.B. durch geeignete Verträge mit seinem Provider, mit angemessenen Antwortzeiten sicher. Der Verkäufer strebt eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von 98,5 % im Jahresmittel an.
Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit
- infolge des Fehlens vom Kunden bereitzustellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung des Online-Dienstes,
- infolge von Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,
- wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze,
- aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr MEZ. Außerordentliche Wartungszeiten zwischen 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr MEZ gelten nicht als Ausfallzeiten, soweit sie einen Umfang von maximal drei Stunden pro Monat nicht überschreiten.
3.5 Änderungsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Inhalte des Online-Dienstes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern, soweit ein triftiger Grund dafür besteht.
Der Verkäufer behält sich insbesondere Änderungen zur Anpassung des Online-Dienstes an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Online-Dienstes, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern Letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.
3.6 Besondere Zahlungsbedingungen für Online-Dienste
Der Verkäufer berechnet die vereinbarte Vergütung für den gewünschten Zeitzugangsvertrag stets im Voraus. Der Kunde ist insoweit zur Vorleistung verpflichtet. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.7 Laufzeit und Kündigung
Die zeitlich befristeten Zugänge der Online-Dienste werden vom Kunden in Form von Tages-, Wochen- bzw. Monats- oder Mehrmonatszeitzugängen erworben. Die Laufzeit eines erworbenen zeitlich befristeten Zuganges kann vom Kunden auf der Website des Verkäufers über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
Die Laufzeit eines zeitlich befristeten Zuganges verlängert sich nicht automatisch, eine Kündigung seites des Kunden ist dementsprechend nicht erforderlich. Der Zeitzugangsvertrag endet mit dem verbundenen Laufzeitende.
Bei vertragsgemäßem Ablauf des zeitlich befristeten Zuganges wird der Zugang zum Online-Dienst sofort gesperrt.
3.8 Mängel
Der Verkäufer behebt technische Mängel des Online-Dienstes innerhalb angemessener Frist. Die Verantwortung vom Verkäufer erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der vom Kunden betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf die Systeme des Kunden und Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunkts.
Der Verkäufer wendet für die Auswahl und Pflege der Inhalte eine verlagsübliche Sorgfalt auf. Die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte kann aber nicht gewährleistet werden.
Es obliegt dem Kunden, erkennbare auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
4. Datenschutz
Ausführliche Informationen bzgl. der Verarbeitung und eventueller Speicherung Ihrer Daten können Sie unserer separaten Datenschutzerklärung entnehmen.
5. Widerrufsrecht
Ausführliche Informationen bzgl. des Widerrufsrechtes können Sie unserer separaten Widerrufsbelehrung entnehmen.
6. Urheberrecht und Haftung
Ausführliche Informationen bzgl. des Urheberrechts und Haftungsausschlusses können Sie unserer separaten Urheberrechts- und Haftungsausschlusserklärung entnehmen.
7. Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
Entgegenstehende AGB des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers.
Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bestimmungen in deutscher Sprache ist maßgebend.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.